Allgemeine Geschäftsbedingungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB") regeln die Nutzung der Internetseite https://valeford.de/ und aller Anwendungen, Dienstleistungen, Produkte und Tools (nachfolgend „Dienste") der Valeford UG (haftungsbeschränkt), Klauberger Straße 22, 42651 Solingen (nachfolgend „Betreiber").

(2) Diese Nutzungsbedingungen enthalten abschließend die zwischen Betreiber und dem Nutzer geltenden Bedingungen für die Nutzung der Dienste.

(3) Von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Regelungen gelten nur dann, wenn diese vom Betreiber schriftlich bestätigt werden. Mit der Nutzung der Dienste erkennt der Nutzer diese Nutzungsbedingungen als maßgeblich an.

(1) Der Betreiber erbringt die Dienste freiwillig und ist zu einer Leistung nach dem Nutzungsvertrag nicht verpflichtet.

(2) Der Betreiber behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Dienste sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen beliebig zu ändern oder zu erweitern.

(3) Ein Anspruch auf Zulassung oder Nutzung der Dienste besteht nicht.

(4) Bei einer etwaigen Registrierung abgefragte Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Ändern sich nach der Registrierung die angegebenen Daten, so ist der Nutzer verpflichtet, die Angaben in seinem Nutzer-Konto unverzüglich zu aktualisieren bzw. dem Betreiber unverzüglich mitzuteilen.

Die Registrierung einer juristischen Person oder Personengesellschaft darf nur von einer vertretungsberechtigten Person vorgenommen werden.

(5) Der Nutzer verpflichtet sich, alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die Funktionsweise der Dienste gefährden oder stören, sowie nicht auf Daten zuzugreifen, zu deren Zugang er nicht berechtigt ist. Weiterhin muss er dafür Sorge tragen, dass seine über die Dienste übertragenen Informationen und eingestellten Daten nicht mit Viren, Trojanern oder sonstiger Malware behaftet sind. Der Nutzer verpflichtet sich, dem Betreiber alle Schäden zu ersetzen, die aus der von ihm zu vertretenden Nichtbeachtung dieser Pflichten entstehen und darüber hinaus dem Betreiber von allen Ansprüchen Dritter, einschließlich der Anwalts- und Gerichtskosten, freizustellen, die diese aufgrund der Nichtbeachtung dieser Pflichten durch den Nutzer gegen den Betreiber geltend machen.

Für In-App-Käufe und Abonnements, die über den App Store der Apple Inc. erworben werden, gelten zusätzlich die Bedingungen der Apple Mediendienste, die Endbenutzer-Lizenzvereinbarung der Apple Inc. sowie die Datenschutzbedingungen der Apple Inc.

(1) Der Betreiber stellt innerhalb der Dienste teilweise Funktionen zur Verfügung, die auf künstlicher Intelligenz (nachfolgend "KI-Funktionen") beruhen. Diese KI-Funktionen werden ganz oder teilweise durch externe KI-Drittanbieter erbracht.

(2) Die Nutzung der KI-Funktionen unterliegt einer Fair-Use-Regelung. Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, ist die Nutzung auf maximal 30 KI-Anfragen pro Nutzer und Kalendermonat beschränkt. Der Betreiber ist berechtigt, diese Limits aus sachlichen Gründen (insbesondere zur Sicherstellung der Systemstabilität, zur Kostenkontrolle oder bei missbräuchlicher Nutzung) anzupassen, zu drosseln, zeitweise auszusetzen oder zusätzliche Nutzungskontingente entgeltlich anzubieten.

(3) Der Nutzer verpflichtet sich zu einem ordnungsgemäßen, verantwortungsvollen und gesetzeskonformen Umgang mit den KI-Funktionen. Insbesondere ist es untersagt, automatisierte, skriptbasierte oder massenhafte Anfragen zu stellen, die KI-Funktionen missbräuchlich oder in einer Weise zu nutzen, die die Dienste oder andere Nutzer beeinträchtigt, rechtswidrige, beleidigende, diskriminierende, irreführende oder sonst unzulässige Inhalte zu erzeugen oder zu verbreiten.

(4) Die durch die KI-Funktionen erzeugten Inhalte stellen keine fachliche (insbesondere keine rechtliche) Beratung dar. Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder Eignung der generierten Inhalte für einen bestimmten Zweck. Der Nutzer ist verpflichtet, alle KI-Ausgaben eigenverantwortlich zu prüfen und deren Verwendung rechtlich und inhaltlich selbst zu verantworten.

(5) Ein Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit, Qualität, Antwortgeschwindigkeit oder Fehlerfreiheit der KI-Funktionen besteht nicht. Der Betreiber behält sich vor, die KI-Funktionen jederzeit zu ändern, zu beschränken oder vorübergehend zu deaktivieren.

(6) Bei Verstößen gegen diese Regelung ist der Betreiber berechtigt, die Nutzung der KI-Funktionen einzuschränken, zu drosseln oder zu sperren. Ein Anspruch auf Erstattung oder Entschädigung besteht in diesen Fällen nicht.

(1) Der Betreiber übernimmt keine Garantie für die jederzeitige technische Verfügbarkeit der Dienste. Der Betreiber ist berechtigt, die Dienste jederzeit ohne Angabe von Gründen abzuschalten.

(2) Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Verfügbarkeit, Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Dienste, der über die Dienste bereitgestellten Daten oder der darauf eingestellten Erklärungen oder Informationen.

(3) Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit (Personenschäden) sowie für Schäden aus der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, d.h. solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, haftet der Betreiber bei eigenem Verschulden, sowie bei Verschulden seiner Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter uneingeschränkt.

In allen übrigen Haftungsfällen ist die Haftung des Betreibers und seiner Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen für schuldhaft verursachte Schäden ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit herbeigeführt wurde.

Soweit die Haftung des Betreibers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten der persönlichen Haftung seiner gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und einfachen Erfüllungsgehilfen.

(4) Der Nutzer stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber dem Betreiber geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer mittels der Dienste eingestellte Erklärungen und sonstige Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Dienste. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung des Betreibers einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem Nutzer nicht zu vertreten ist.

Der Nutzer ist verpflichtet, dem Betreiber für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

Der Betreiber verarbeitet die personenbezogenen Daten des Nutzers unter Einhaltung von geltenden Datenschutzbestimmungen, insbesondere unter Berücksichtigung der Regelungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

Diesbezüglich wird auf die Datenschutzerklärung des Betreibers verwiesen.

(1) Eine teilweise oder vollständige Übertragung der Rechte des Nutzers aus dem Vertrag auf Dritte bedarf einer Zustimmung des Betreibers.

(2) Zur Aufrechnung gegenüber dem Betreiber ist der Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Gegenforderungen berechtigt.

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand ist für die Vertragsparteien, wenn die Vertragsparteien Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind, soweit wirksam vereinbar, Solingen.

(2) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers finden für diesen Vertrag keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn solchen Bedingungen nicht ausdrücklich widersprochen wird.

(3) Alle Änderungen und Ergänzungen vertraglicher Vereinbarungen müssen zu Nachweiszwecken schriftlich niedergelegt werden oder in Textform per E-Mail erfolgen.

(4) Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer vom Betreiber schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer solchen Änderungen nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als vereinbart. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Nutzer im Falle der Änderung der Nutzungsbedingungen gesondert hingewiesen.

(5) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden und/oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.